Hergovich: „Inflation weiter zu hoch – schwarz-blaue Landesregierung muss handeln“
Die Teuerung bleibt eine zentrale Belastung für die Menschen in Niederösterreich. Während die…
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Themen
06.07.2023
Schmidt: „Englisch kann in der Schule nicht früh genug gefördert werden!“
Die Novellierung des NÖ Pflichtschulgesetzes stand auf der Tagesordnung der dieswöchigen Landtagssitzung. Dass ab nun die Möglichkeit zur flächendeckenden Einführung von Englisch als Unterrichtssprache besteht, sieht SPÖ-Bildungssprecherin LAbg. Elvira Schmidt überaus positiv: „Wir fordern seit…
04.07.2023
Landtagsvorschau von Klubobmann Hannes Weninger
Die hohe Inflationsrate und steigende Preise führen zu unerwartet hohen Steuereinnahmen im Landesbudget. Dazu kommen Zuwendungen des Bundes für Covid-19 Hilfsmaßnahmen (230 Millionen Euro), ein Ersatz für den Wohn- und Heizkostenzuschuss 2023 (127,9 Millionen Euro) und erhöhte Beiträge der Gemeinden…
04.07.2023
Hergovich: Die Pressefreiheit gilt auch in Niederösterreich
„Es steht der ÖVP in Niederösterreich nicht zu, sich in die Pressefreiheit im Land einzumischen. Attacken auf Medien und JournalistInnen durch die ÖVP Niederösterreich richten sich von selbst und sollten sofort eingestellt werden“, sagt Sven Hergovich, der Vorsitzende der SPÖ Niederösterreich:…
03.07.2023
Hergovich: „100 Tage Schwarz-Blau - 100 Tage Wortbruch-Koalition!“
Macht braucht Kontrolle Seit Freitag ist die schwarz-blaue Koalition seit 100 Tagen im Amt. Kontroll-Landesrat Sven Hergovich, Landesparteivorsitzender der SPÖ NÖ betont: „Wir haben von Anfang an gesagt, dass wir diese Koalition kritisch, aber konstruktiv begleiten werden. Wir kritisieren nicht um…
02.07.2023
Bericht Gemeinderatssitzung vom 29.06.2023 aus Sicht der SPÖ Bad Vöslau
SPÖ Bad Vöslau: Ablehnung des Grünen-Antrags zur Infragestellung der Kompetenz im Schulen und KindergartenressortDie SPÖ Bad Vöslau hat einstimmig den Grünen-Antrag zur Infragestellung der Kompetenz im Schulen und Kindergartenressort abgelehnt. Unter der Leitung von SP-Stadtrat Reiterer hat sich die…
02.07.2023
SPÖ Bad Vöslau erteilt Grünen-Antrag zur Infragestellung der Kompetenz im Schulen und Kindergartenressort eine klare Absage
Bad Vöslau - Mit einer Ablehnung hat die SPÖ Bad Vöslau den Antrag der Grünen zur Infragestellung der Kompetenz und Arbeitsweise unseres Schul- und Kindergartenressorts deutlich zurückgewiesen.Die Grünen forderten arrogant die Einrichtung einer zusätzlichen Arbeitsgruppe, obwohl bereits ein…