„Grundversorgung statt Profit“ – SPÖ will Wasser in Niederösterreich schützen

„Trotz der kräftigen Regenfälle der vergangenen Tage bleibt die Lage in Niederösterreich…

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23.04.2026

Samwald zu Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes: „So schafft man keinen starken Standort, sondern neue Unsicherheit“

Die SPÖ hat die Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes im Zusammenhang mit geplanten Rechenzentren im NÖ Landtag abgelehnt. SPÖ-LAbg. Mag. Christian Samwald, Bürgermeister von Ternitz, kritisiert vor allem das Vorgehen der schwarz-blauen Landeskoalition: „Wenn Niederösterreich beim Thema…

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23.04.2026

Scheele: „Patienten dürfen nicht der Spielball von Streitigkeiten sein – Medizinische Versorgung muss im Mittelpunkt stehen“

Zur Aktuellen Stunde im NÖ Landtag zum Patientenstreit zwischen Niederösterreich und Wien hält SPÖ-Gesundheitssprecherin LAbg. Mag. Karin Scheele fest, dass der anhaltende Zank auf dem Rücken der Patientinnen und Patienten ausgetragen wird: „Es bringt niemandem etwas, wenn blockiert, gestritten oder…

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23.04.2026

Zonschits: „24/7-Akutversorgung in Gänserndorf muss gesichert bleiben – keine Experimente auf Kosten der Menschen!“

Im Zuge der Landtagsdebatte rund um die Zukunft der medizinischen Versorgung in Gänserndorf betont SPÖ-Bezirksvorsitzender LAbg. Rene Zonschits:„Die Akutversorgung muss zu jeder Tages- und Nachtzeit verlässlich funktionieren. Die Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass im Notfall rasch…

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22.04.2026

SPÖ NÖ: Keine ersatzlose Schließung von Notarztstandorten

Ein Jahr nach dem Beschluss des Gesundheitsplans 2040+ zeigt sich: Zwischen Anspruch und Umsetzung klafft in zentralen Bereichen noch eine Lücke – auch wenn es in anderen Bereichen bereits echte Fortschritte gibt. Besonders deutlich wird das in den Rückmeldungen im Hinblick auf die Neuausrichtung…

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21.04.2026

Landtagsvorschau von Klubobmann Hannes Weninger

„Wer nur schimpft, streitet und klagt, wird zu keiner vernünftigen Lösung kommen“, findet SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger im Vorfeld der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag klare Worte zum Patientenstreit zwischen Wien und Niederösterreich. Die SPÖ fordert eine gemeinsame Gesundheitsregion Ost,…

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20.04.2026

Zonschits: „Akutversorgung muss zu jederzeit gesichert sein – Gesundheitsregion Ost hat oberste Priorität!"

Im Zusammenhang mit der Debatte im NÖ Landtag am kommenden Donnerstag rund um den Fortbestand einer 24/7 Akutversorgung in Gänserndorf hält SPÖ-Bezirksvorsitzender LAbg. Rene Zonschits fest, dass die Zielrichtung zwar klar sei, viele konkrete Fragen jedoch weiterhin offenbleiben: „Bis zum heutigen…

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