Hergovich/Fischer: „Pflegekräfte gelten zukünftig als Schwerarbeiter“
Die SPÖ hat im September 2022 im NÖ Landtag einen Antrag eingebracht, sodass Pflegekräfte einen…
Hauptinhalt
Themen
18.02.2021
Projekt Breitspurbahn: Köllner/Kollross/Kucharowits: Regierung hüllt sich in Schweigen
Seit 2019 keine Auskünfte über Prüfungsverfahren zur Breitspurbahn Die SPÖ-Abgeordneten zum Nationalrat, Maximilian Köllner, Andreas Kollross und Katharina Kucharowits, verlangen in einer parlamentarischen Anfrage an Verkehrsministerin Leonore Gewessler Auskünfte über das Prüfungsverfahren zum Bau…
05.02.2021
Kocevar/Kollross/Pongratz: Bundesregierung wälzt Verantwortung für fehlende Test- und Impfstrategie auf die Gemeinden ab
BürgermeisterInnen zeigen Kurz und seinen Ministern die rote Karte„Die Bundesregierung hatte monatelang Zeit, sich einen Impfplan und eine entsprechende Strategie zu überlegen. Stattdessen gibt es Unsicherheit – auf Seiten der Kommunen und auf Seiten der Menschen, die geimpft werden sollen – und…
30.01.2021
Länder und Gemeinden in Abschiebungs- Entscheidungen von Familien einbinden
Dass Kinder, die in Österreich geboren wurden oder hier seit vielen Jahren integriert sind in eine „Heimat“ abgeschoben werden, die sie nicht einmal kennen, ist für Landesparteivorsitzenden LHStv. Franz Schnabl und Klubobmann LA Reinhard Hundsmüller völlig inakzeptabel. „Es darf nicht sein, dass die…
05.01.2021
SPÖ Bezirk Baden spricht sich klar gegen „Zwangstests“ und damit gegen die Novelle des Epidemiegesetzes aus
„Nacht- und Nebelverordnungen sind wir mittlerweile gewohnt“, meint Abgeordneter zum Nationalrat, Bürgermeister Andreas Kollross. „Hier geht es aber um die Novelle zum Epidemie- und Covid-19-Maßnahmengesetz, die gerade noch vor dem Jahreswechsel in Begutachtung geschickt wurde, und eine…
20.11.2020
BürgermeisterInnen im Bezirk Baden schlagen Alarm
Zurzeit werden in allen Gemeinden die Budgets für das Jahr 2021 erstellt und es kristallisiert sich immer mehr heraus, dass die Gemeinden und Städte, bedingt durch die Corona-Krise, in ein finanzielles Desaster schlittern.Die Einnahmenausfälle sind enorm und wesentlich einschneidender als…
17.11.2020
Kollross: „Wir brauchen ein neues kommunales Investitionsgesetz für 2021!“
„Wer erhält Feuerwehr, Rettungswesen, Spitäler, Berufsschulen, Straßen, Kindergärten, Parkanlagen, Wasserversorgung?“, fragt SPÖ-Kommunalsprecher Andreas Kollross heute in der Budgetdebatte und antwortet: „Die Gemeinden!“. Seit Beginn der Pandemie kritisiert der Abgeordnete das kommunale…